Allgemeine Geschäftsbedingungen (Juli 2008)

1. Dienstleistung

Conloxx bietet eine Plattform (www.get-rates.de) zu Transportkostenanfragen und zur Erteilung von Transportaufträgen über das Internet an. Details zu allen angebotenen Dienstleistungen sind den auf der Plattform hinterlegten Beschreibungen zu entnehmen.

2. Benutzer

Als Benutzer können sich alle professionellen Verlader, Versender, Spediteure und Frachtführer, gleich ob juristische oder natürliche Personen, registrieren lassen.

3. Registrierung

3.1 Die Registrierung erfolgt durch die Firma Conloxx.
3.2 Der Benutzer erhält von Conloxx die einzelnen User-Namen und die zugehörigen Passwörter.
3.3 Falls einer Zulassung nichts entgegensteht, wird Conloxx den Benutzer freischalten und ihn per E-Mail darüber informieren. Ein Anspruch auf Zulassung besteht nicht.

4. Rechtsbeziehungen und Vertragsverhältnis

4.1 Zwischen den Benutzern und Conloxx bestehen Rechtsbeziehungen nur im Hinblick auf die Bereitstellung der Plattform gemäß den Geschäftsbedingungen.
4.2 Conloxx ist nicht in das Vertragsverhältnis zwischen den Benutzern eingebunden. Conloxx gewährleistet daher auch nicht, dass die zwischen den Benutzern vermittelten Transportangeboten oder Transportaufträgen ordnungsgemäß abgerechnet bzw. durchgeführt werden. Die Angebotserstellung und die Durchführung der Transportaufträge ist ausschliesslich die Angelegenheit der jeweiligen Benutzer. Conloxx wird daher auch in Streitfällen zwischen den Nutzern nicht vermitteln oder schlichtend tätig werden.

5. Vertragsschluss unter den Benutzern

Der Vertragsschluss zwischen den Benutzern ( Versender / Spedition ) basiert auf den rechtlichen Grundlagen für den jeweiligen Transportweg. Die genauen Bestimmungen für die rechtlichen Grundlagen kann der Versender bei den Speditionen anfragen.

Info: Im allgemeinen gelten im Transportgewerbe die ADSp (allgemeine Deutsche Spediteurbedingungen) als rechtliche Grundlage. Ergänzend dazu gelten, je nach Verkehrsträger, weitere rechtliche Grundlagen wie z.B. die CMR, das Warschauer Abkommen (Montrealer Vereinbarung).

6. Gebühren und Zahlungsweise

6.1 Die Preise und Gebühren für die Nutzung der Dienstleistung von Conloxx können Sie über das Kontaktformular auf www.get-rates.de anfordern
6.2 Conloxx wird die Benutzer per E-Mail, per Brief oder per Fax auf die Änderungen der Preisliste innerhalb einer angemessenen Frist vor deren Einführung hinweisen.
6.3 Die Nutzungsgebühr wird jeweils monatlich in Rechnung gestellt und als PDF-Format per E-Mail an die zuständigen Personen zugestellt.
6.4 Rechnungen von Conloxx sind innerhalb von 10 Tagen zu begleichen.

7. Verbotene Handelsobjekte, Beachtung gesetzlicher Vorschriften

7.1 Folgende Objekte dürfen bei der Nutzung der Plattform nicht zum Gegenstand eines Handels gemacht werden: rechtswidrige Handlungen oder sonstige Waren oder Leistungen, die gegen gesetzliche Vorschriften verstoßen, inbesondere Produkte oder Dienstleistungen, die gegen Strafgesetze verstoßen.

7.2 Die Benutzer sind verpflichtet, selbstständig auf die Einhaltung gesetzlicher Vorschriften bei dem Zustandkommen und der Durchführung der über Conloxx vermittelten Aufträge zu achten. Dies gilt insbesondere in Hinblick auf öffentliche Abgaben (Steuern, Zölle etc. ), Im-und Exportbeschränkungen, Meldepflichten und –fristen, Genehmigungen, Lager-und Transportvorschriften (Gefahrgüter), Formvorschriften, besondere Anforderungen an die Vertragspartner ( Geschäftsfähigkeit, öffentlich-rechtliche Gestattungen etc. ), Begutachtungsfristen, Unbedenklichkeitsbescheinigungen etc.

8. Kommunikation

8.1 Der Austausch von Anfragen/Angeboten und Transportaufträgen erfolgt grundsätzlich über die Eingabenmasken von Conloxx. Grundsätzlich ist die Systemuhr von Conloxx maßgebliche Uhrzeit.
8.2 Die Benutzer der Plattform werden per E-Mail vom System benachrichtigt wenn eine Transportanfrage/Transportangebot und Transportauftrag für ihren „Account“ eingetroffen ist. Die Benachrichtigung per E-Mail über das Eintreffen von Anfragen oder Auftragserteilung etc. ist ein Best-Effort-Service, d.h. die Auslieferung an die Adressaten kann nicht garantiert werden.

9. Zugriffschutz

9.1 Conloxx stellt pro Benutzer jeweils ein Usernamen und Passwort zur Verfügung mit dem sich die Nutzer auf der Internet-Plattform anmelden können.
9.2 Die Benutzer sind verpflichtet, das Passwort geheim zu halten. Für eine missbräuchliche Verwendung von Benutzernamen und oder Passwort haftet der Benutzer.
9.3 Conloxx ist berechtigt Nutzern die Berechtigung der Plattform zu entziehen, wenn der Nutzer 4 Wochen mit der Zahlung der Nutzungsgebühr in Verzug gerät.
9.4 Benutzer können über ihre persönlichen Einstellungen ihr Passwort ändern.
9.5 Der Benutzer ist verpflichtet mitzuteilen, falls ein unbefugter Dritter Kenntnis des Passwortes erlangt, oder eine Kenntniserlangung eines unbefugten Dritten droht. Dies gilt entsprechend, falls ein bisher Berechtigter seine Befugnis zur Nutzung des Accounts verliert.

10. Mitwirkungs-Informationspflichten

10.1 Der Benutzer hat www.get-rates.de mit der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmanns zu nutzen. Er hat insbesondere darauf zu achten, dass die Funktionalität nicht beeinträchtigt wird. Der Benutzer hat angemessene und dem Stand der Technik entsprechende Sicherungsmaßnahmen für seine Internetanbindung einzusetzen. Diese Sicherungsmaßnahmen müssen gewährleisten, dass eine Beeinträchtigung der Daten der Plattform durch Computerviren oder ähnliche Phänomene, die ein ungewolltes Verändern, Vorenthalten oder Löschen von Daten bewirken können, verhindert wird. Der Benutzer hat in seinem Bereich eintretende Änderungen oder Probleme unverzüglich mitzuteilen, wenn diese geeignet sind, die Leistungserbringung oder die Sicherheit der Plattform zu beeinträchtigen.
10.2 Der Benutzer ist verpflichtet, alle Änderungen von Informationen, die im Rahmen der Anmeldung auf der Plattform von Conloxx angefordert wurden, unverzüglich anzuzeigen.
10.3 Der Benutzer darf innerhalb der Plattform keine Inhalte kommunizieren, die Rechte Dritter verletzen können.

11. Ausschluss von der Plattform

Conloxx ist jederzeit berechtigt, insbesondere im Falle von schweren Vertragsverstößen, Benutzer mit sofortiger Wirkung von Zugang zur Plattform zu sperren. Dies schliesst ein, dass alle Inhalte und Informationen, die von den ausgeschlossenen Benutzern stammen, durch Conloxx sofort von den Internet-Seiten entfernt werden. Weiterhin ist CONLOXX berechtigt die Nutzung der Plattform einzuschränken, wenn festgestellt wird, dass der Anwender die Online-Bearbeitung von Frachtanfrage umgeht.

12. Urheberrecht, Lizenz, Linking

12.1 Die Internet-Seiten von Conloxx bzw. von get-rates.de , einschliesslich ihrer Gestaltung und Inhalte, insbesondere aller Graphiken, Logos, Schaltflächen, Symbole, Software und Texte dürfen ohne Einwilligung durch Conloxx nicht vervielfältigt, verbreitet, bearbeitet oder öffentlich wiedergegeben werden. Dies gilt auch für Dokumentationen zu Software und allen leistungsbezogenen Schriftwerken wie Bedienungsanleitungen etc.. Die Nutzungsrechte an der Software der Plattform stehen ausschliesslich Conloxx zu. Die Programme dürfen von den Benutzern weder vervielfältigt noch verbreitet werden.
12.2 Links auf die Internet-Seiten von Conloxx sind grundsätzlich zulässig. Unzulässig sind Links hingegen, wenn durch die Gestaltung der Ausgangsseite für den Benutzer die Verlinkung nicht hinreichend klar wird, insbesondere nicht deutlich wird, dass der Benutzer nach Anklicken des Links auf die Internet-Seiten von Conloxx gelangt. Unzulässig ist daher jedes Inline-Linking ohne vorherige Zustimmung von Conloxx. Unzulässig sind ferner Links, die geeignet sind, das Angebot von Conloxx negativ zu beeinflussen, insbesondere Links von oder auf Seiten mit rechts- oder sittenwidrigen Inhalt.

13. Gewährleistung

Conloxx übernimmt keine Gewährleistung für die Erfüllung von Verträgen, die zwischen den Benutzern auf der Plattform geschlossen werden. Conloxx gewährleistet ferner nicht die Mangelfreiheit von Waren und Dienstleistungen, die durch die Benutzer angeboten werden.

14. Haftungsbeschränkungen

14.1 Trotz gewissenhafter Prüfungen und Sicherheitskontrollen ist es derzeit nicht möglich, Software und Hardware so zu entwickeln, dass Fehler ausgeschlossen werden können. Ebenso kann die Verfügbarkeit des Mediums Internet nicht garantiert werden. Conloxx haftet daher nicht, dass seine Webseiten nicht ununterbrochen für die Benutzer erreichbar sind. Insbesondere wird die Haftung ausgeschlossen, falls aufgrund o.g. technischer Probleme bei der Datenverarbeitung von Benutzern eingegebene Daten Conloxx nicht erreichen oder bei Conloxx nicht adäquat und fehlerfrei verarbeitet werden können.
14.2 Für den Verlust von Daten und/oder Programmen haftet Conloxx nur in Höhe des Aufwands, der entsteht, wenn der Benutzer regelmäßig und anwendungsadäquat eine Datensicherung durchgeführt hat und dadurch sichergestellt ist, dass verlorengegangene Daten durch den Benutzer mit vertretbarem Aufwand wiederhergestellt werden können.
14.3 Conloxx haftet nur für Schäden, die auf vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Handeln beruhen. Bzgl. mittelbarer Schäden und untypischen Folgeschäden wird die Haftung ausgeschlossen. Im Übrigen sind eventuelle Schadenersatzforderungen der Höhe nach der auf den vertragstypischen Durchschnittschaden begrenzt.

15. Datenschutz,Datensicherung

15.1 Von den Daten auf den Servern von Conloxx werden regelmässig Backups gefertigt.
15.2 Dem Benutzer ist bekannt, dass beim Übertragen von Daten im Internet die Gefahr besteht, dass Dritte diese abfangen und auswerten können.
15.3 Conloxx ist berechtigt Daten und Informationen die über die Plattform laufen für Auswertungszwecke wie z.B. Statistiken zu nutzen. Die Daten und Informationen werden neutral, d.h. ohne Nennung von Benutzer-Namen, Preisen etc., ausgewertet.
15.4 Kundenspezifische Auswertungen werden nur nach Einverständnis mit den beteiligten Parteien erstellt bzw. an andere Nutzer der Plattform weitergegeben.

16. Gerichtsstand

16.1 Der Gerichtstand ist ausschliesslich Höhr-Grenzhausen.
16.2 Conloxx ist berechtigt, auch an gesetzlichen Gerichtständen des Benutzers zu klagen.

17. Schriftform

Änderungen des Vertrages bedürfen der Schriftform. Die vertragliche Schriftformerfordernis wird durch den Versand von E-Mails gewahrt.

18. Geltendes Recht

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland.